Allgemeine Geschaeftsbedingungen
Stand: Februar 2010
Olena Mayer
Teich-Aquarium-Shop
Ringelgasse 16
74850
Oberschefflenz
Tel: 06293/795973
Fax: 06293/795974
Mail:
kontakt@teich-Aquarium-Shop.de
Gewerbe-Anmeldung:200900000024
USt-Ident.Nr.:DE269165779
Gerichtsstand:
74850 Mosbach
1 Teich-Aquarium-Shop
bietet über den
unter der Domain
www.Teich-Aquarium-Shop.de betriebenen Versandhandel/ Onlineshop, Prospekte bzw.
Anzeigen/ Werbung in Zeitungen Tierbedarfsartikel und Sonderposten zum Kauf an.
Ebenso wird eine Heimwerkerhilfe angeboten.
Für Verträge die
Zwischen dem Kunden und Teich-Aquarium-Shop, Abkürzung im weiteren Verlauf des
Dokument T-A-S, abgeschlossen werden gelten nachfolgende Allgemeine
Geschäftsbedingungen (abgekürzt AGB).
1.1 Allgemeines
Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung mit unseren
Kundinnen und Kunden.
Entgegenstehende
AGB`s werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diese von uns schriftlich anerkannt
werden. Im Falle eines Anerkenntnisses beschränkt sich dieses auf das jeweilige
Geschäft.
1.2 Kunden
Kunden im Sinne der hier
vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.2.1
Unternehmer
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische
Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung
getreten wird
und die in Ausübung einer
gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2
Zustandekommen des Vertrages
2.1 Die innerhalb des
Versandhandels, Onlineshops, Prospekte und Anzeigen in Zeitungen aufgeführten
Produkte und Leistungen stellen keine durch Teich-Aquarium-Shop (T-A-S)
bindenden Angebote dar. Es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden,
Unternehmer ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu
unterbreiten.
2.2 Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen
Warenkorb, per Fax, Post oder Mail gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung
über die gewählten Artikel ab.
T-A-S wird den Eingang der
Bestellung schnellst möglich per Mail zu bestätigen.
2.3 Der Kaufvertrag kommt mit dem Erhalt einer
Auftragsbestätigung durch T-A-S zustande. T-A-S ist berechtigt das
Vertragsangebot des Kunden innerhalb von (3) drei Werktagen nach Eingang der
Bestellung anzunehmen.
2.4 Tritt
T-A-S ganz oder teilweise wegen Nichtverfügbarkeit der Ware vom Kaufvertrag
zurück, verpflichten wir uns den Kunden unverzüglich darüber zu informieren.
Bereits erhaltene
Gegenleistung, falls durch den Kunden schon geleistet, erstatten wir
unverzüglich. Wir behalten uns aber das Recht vor, im Einzelfall eine im Preis
und Qualität gleichwertige Ware anzubieten.
3 Preise, Liefer- und Versandkosten sowie
Zahlungsbedingungen
3.1 Sofern
im Onlineshop, Prospekt, Anzeigen, Werbung oder Angeboten nicht ausdrücklich
anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel
gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehöroder Dekoration.
Alle Preise verstehen sich
inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuern.
Preisänderungen bleiben
vorbehalten, doch bei bereits abgeschlossenen Verträgen ist eine Veränderung
des vereinbarten Preises für die bestellten Artikel ausgeschlossen.
3.2
Die angegebenen Kaufpreise gelten ohne
Fracht, Porto, Versicherung und Verpackungskosten. Wird die Ware per Post,
Paketdienst, Spedition versendet fallen deshalb zusätzliche Kosten für Versand
und Lieferung an. Diese werden in der Auftragsbestätigung und in der Rechnung
für die bestellten Artikel gesondert aufgeführt.
3.3
T-A-S akzeptiert als Zahlungsbedingungen
Nachnahme, Barzahlung bei Selbstabholung, Vorkasse per Überweisung. Stammkunden können nach gesonderter Vereinbarung auch innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware mit beiliegender
Rechnung per Überweisung bezahlen. Schecks, Wechsel und Zahlung per Kreditkarte werden
nichtakzeptiert und angenommen.
Die Rechnungen sind ohne
Abzug fällig!
3.4 Gerät
der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt vom Kaufvertrag
zurückzutreten. Bei bereits ausgelieferter Ware und nicht erfolgter Zahlung innerhalb
der Frist von 7 Tagen sind wir berechtigt Mahngebühren in Höhe von 5,00 € zu
verlangen. Zudem werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe fällig.
3.5
Bei Nachnahme Lieferungen (d.h. der
Paketdienst liefert Ihnen die Ware und Sie bezahlen direkt bei Empfang des
Paketes), berechnet uns der Paketdienst für diesen Service eine sogenannte
Nachnahmepauschale die wir Ihnen in Rechnung stellen. Hinzu kommt noch das
„Übermittlungsentgeld" welches der Paketdienst bei Lieferung auf die
Gesamtsumme aufschlägt.
3.6 Die
Kosten für Versand, Nachnahme und Gebühren sind im Zusammenhang mit dem jeweils
angebotenen Artikel gesondert aufgeführt. Die Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung Eigentum von T-A-S.
Versand erfolgt nur
innerhalb Deutschlands!
4 Unterrichtung des Verbrauchers über
Rückgaberecht und Rückgabefolgen bei Verbraucherverträgen
Kunden, die Verbraucher im
Sinne des § BGB sind, können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen
innerhalb von 2 Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist
beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem die Rückgabebelehrung in Textform, z.B. als
Brief, Fax, E-Mail, mitgeteilt worden ist jedoch nicht vor Eingang der Ware
beim Empfänger. Bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
dem Eingang der (1.) ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312 C Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2
und 4 BGB-Info-V, sowie der unternehmerischen Pflichten gemäß § 312e Abs. 1
Satz 1
BGB in Verbindung mit § 3
BGB-InfV.
Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache.
Der Widerruf ist zu
richten an:
Olena Mayer
Teich-Aquarium-Shop
Ringelgasse 16
74850 Schefflenz
Tel.: 06293/795973
Fax: 06293/795974
E-Mail:
kontakt@teich-aquarium-shop.de
4.1 Widerruffolgen
Im Falle eines Widerrufs
sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z.B. Zinsen, Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
4.1.1 Bei
der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre - zurückzuführen ist.
4.1.2 Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für
eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in
Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
4.1.3 Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht, Ersatzartikel eingeschlossen wenn
diese in der Auftragsbestätigung bereits vorhanden sind. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen auf Ihre Kosten abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie
mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für T-A-S mit deren
Empfang.
4.2 Die
Retouren Ware ist vollständig (inklusive Zubehör, Bedienungsanleitung etc.), an uns
zurückzusenden.
Vom Rückgaberecht
ausgeschlossen sind Teich- und Aquariumfuttermittel, Tierarzneimittel und
Produkte zur Wasserpflege die keinen Qualitätsmangel aufweisen, nicht
verdorben sind und das MHD bei Lieferung nicht abgelaufen ist.
Ausgenommen vom
Widerrufsrecht sind Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden z.B. Teichfolie oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Ebenso ausgeschlossen sind Artikel
die auf Kundenwunsch beim Hersteller geordert werden und wir nicht am Lager
führen = Sonderbestellungen!
5 Mängelansprüche, Garantiebedingungen,
Schadenersatzansprüche, Transportschäden
5.1 Die
gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt
mit der Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der
gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben. Handelt es
sich beim Kauf um ein Handelsgeschäft, beträgt die Gewährleistungspflicht 1
Jahr.
5.2 Sofern der Kunde nicht Verbraucher ist, sind
Mängelansprüche zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Verbraucher haben die
Wahl ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen
soll. T-A-S ist jedoch berechtigt die Art der gewählten Nacherfüllung zu
verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die
andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.
Bei Fehlschlagen der
Nacherfüllung besteht das Wahlrecht für den Kunden zwischen dem Anspruch auf
Rücktritt vom Kaufvertrag oder auf Minderung des Kaufpreises.
5.3 Soweit für Waren durch den Hersteller eine Garantie
gewährt wird, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die
dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind.
5.4 Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel
oder Schäden infolge unsachgemäßen Gebrauchs, Lagerung, Anschluss oder
Bedienung der Sache oder infolge schuldhafter Einwirkung auf diese,
insbesondere bei Änderungen der Sache durch den Kunden. Ebenso von der
Gewährleistung ausgeschlossen ist natürlicher Verschleiß der gekauften Sache.
Werden im Rahmen der
Gewährleistung die gelieferte Sache ersetzt oder repariert, beginnen keine
neuen Gewährleistungsfristen für den Tauschgegenstand.
5.5 Haftungsbeschränkung
Für andere als durch
Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet T-A-S
nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder
schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch T-A-S oder
deren Erfüllungsgehilfen beruhen.
Eine darüber hinausgehende
Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des
Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
5.6 Transportschäden
Erkennt der Kunde bei
Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, soll er sich bei Annahme der
Ware die Beschädigung von dem Transportunternehmer schriftlich bestätigen
lassen. T-A-S ist unverzüglich eine Mitteilung zu machen, dass die Annahme
wegen der beschädigten Verpackung unter Vorbehalt geschieht. Transportschäden
die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, sollen T-A-S
gegenüber innerhalb von 3 Tagen schriftlich gemeldet werden. Fax, Brief,
E-Mail, ausreichend ist das Datum des Poststempels, Absendedatum der Mail oder
des Fax. Die Nichtbeachtung dieser Bitte führt nicht zur Einschränkung oder zum
Verlust irgendwelcher Mängelansprüche.
6 Eigentumsvorbehalt
T-A-S behält sich das
Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises
vor. Der Besteller ist verpflichtet, uns jeden Wechsel seines Wohn- bzw.
Geschäftssitzes unverzüglich mitzuteilen, solange noch Forderungen wegen
gelieferten Waren offen stehen oder Waren noch nicht geliefert worden sind.
Ebenso ist der Kunde verpflichtet die „Vorbehaltsware" pfleglich zu behandeln.
Sollten (3.) Dritte
während des Eigentumsvorbehaltes Zugriff auf die „Vorbehaltsware" erhalten, ist
dies unverzüglich T-A-S mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur
Verfügung zu stellen die zur Wahrung der Rechte von T-A-S erforderlich sind.
Das gleiche gilt für etwaige Beschädigungen.
7
Datenschutz
T-A-S verwendet Ihre
Bestandsdaten ausschließlich zur Durchführung von Aufträgen oder Anfragen und
zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung. Wir geben Ihre personenbezogenen
Daten einschließlich Hausadresse und E-Mail nicht ohne Ihre ausdrückliche und
jederzeit widerrufliche Einwilligung an (3.) Dritte weiter.
Jeder Kunde hat das Recht
der Zusendung von Produktinformationen per Post, Mail, Fax jederzeit zu
widersprechen. bis zum Eingang des Widerspruchs ist der Kunde mit der Zusendung
von Produktinfos einverstanden.
8
Schlussabstimmungen
Es gilt das Recht der BRD!
Die Unwirksamkeit
einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen AGB nicht. Bei
Verträgen mit Kaufleuten, Handelsgesellschaften, juristischen Personen des
öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichem Sondervermögen sowie im Fall das
der Kunde der nicht Verbraucher ist, seinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland
hat, wird der Gerichtsstand Mosbach.
Das deutsche Recht findet
Anwendung.