Allgemeine Geschaeftsbedingungen-Fischfutter, Teichfutter, Aquariumfutter

Allgemeine Geschaeftsbedingungen

Stand: Februar 2010

Olena Mayer
Teich-Aquarium-Shop
Ringelgasse 16
74850 Oberschefflenz
Tel: 06293/795973
Fax: 06293/795974
Mail: kontakt@teich-Aquarium-Shop.de
Gewerbe-Anmeldung:200900000024
USt-Ident.Nr.:DE269165779
Gerichtsstand: 74850 Mosbach

1  Teich-Aquarium-Shop

bietet über den unter der Domain www.Teich-Aquarium-Shop.de betriebenen Versandhandel/ Onlineshop, Prospekte bzw. Anzeigen/ Werbung in Zeitungen Tierbedarfsartikel und Sonderposten zum Kauf an. Ebenso wird eine Heimwerkerhilfe angeboten.
Für Verträge die Zwischen dem Kunden und Teich-Aquarium-Shop, Abkürzung im weiteren Verlauf des Dokument T-A-S, abgeschlossen werden gelten nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (abgekürzt AGB). 

1.1  Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung mit unseren Kundinnen und Kunden.
Entgegenstehende AGB`s werden nur dann Vertragsinhalt, wenn diese von uns schriftlich anerkannt werden. Im Falle eines Anerkenntnisses beschränkt sich dieses auf das jeweilige Geschäft. 

1.2  Kunden

Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

1.2.1   Unternehmer

Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird

und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.


2   Zustandekommen des Vertrages

 

2.1 Die innerhalb des Versandhandels, Onlineshops, Prospekte und Anzeigen in Zeitungen aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine durch Teich-Aquarium-Shop (T-A-S) bindenden Angebote dar. Es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, Unternehmer ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten. 

2.2 Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen Warenkorb, per Fax, Post oder Mail gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die gewählten Artikel ab.
T-A-S wird den Eingang der Bestellung schnellst möglich per Mail zu bestätigen. 

2.3 Der Kaufvertrag kommt mit dem Erhalt einer Auftragsbestätigung durch T-A-S zustande. T-A-S ist berechtigt das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von (3) drei Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen.

2.4 Tritt T-A-S ganz oder teilweise wegen Nichtverfügbarkeit der Ware vom Kaufvertrag zurück, verpflichten wir uns den Kunden unverzüglich darüber zu informieren.
Bereits erhaltene Gegenleistung, falls durch den Kunden schon geleistet, erstatten wir unverzüglich. Wir behalten uns aber das Recht vor, im Einzelfall eine im Preis und Qualität gleichwertige Ware anzubieten.

3  Preise, Liefer- und Versandkosten sowie Zahlungsbedingungen

 

3.1 Sofern im Onlineshop, Prospekt, Anzeigen, Werbung oder Angeboten nicht ausdrücklich anders erwähnt, beziehen sich die Preise auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Zubehöroder Dekoration.
Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuern.
Preisänderungen bleiben vorbehalten, doch bei bereits abgeschlossenen Verträgen ist eine Veränderung des vereinbarten Preises für die bestellten Artikel ausgeschlossen.

3.2 Die angegebenen Kaufpreise gelten ohne Fracht, Porto, Versicherung und Verpackungskosten. Wird die Ware per Post, Paketdienst, Spedition versendet fallen deshalb zusätzliche Kosten für Versand und Lieferung an. Diese werden in der Auftragsbestätigung und in der Rechnung für die bestellten Artikel gesondert aufgeführt.

3.3 T-A-S akzeptiert als Zahlungsbedingungen Nachnahme, Barzahlung bei Selbstabholung, Vorkasse per Überweisung. Stammkunden können nach gesonderter Vereinbarung auch innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware mit beiliegender Rechnung per Überweisung bezahlen. Schecks, Wechsel und Zahlung per Kreditkarte werden nichtakzeptiert und angenommen.
Die Rechnungen sind ohne Abzug fällig!

3.4 Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt vom Kaufvertrag zurückzutreten. Bei bereits ausgelieferter Ware und nicht erfolgter Zahlung innerhalb der Frist von 7 Tagen sind wir berechtigt Mahngebühren in Höhe von 5,00 € zu verlangen. Zudem werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe fällig.

3.5 Bei Nachnahme Lieferungen (d.h. der Paketdienst liefert Ihnen die Ware und Sie bezahlen direkt bei Empfang des Paketes), berechnet uns der Paketdienst für diesen Service eine sogenannte Nachnahmepauschale die wir Ihnen in Rechnung stellen. Hinzu kommt noch das „Übermittlungsentgeld" welches der Paketdienst bei Lieferung auf die Gesamtsumme aufschlägt.

3.6 Die Kosten für Versand, Nachnahme und Gebühren sind im Zusammenhang mit dem jeweils angebotenen Artikel gesondert aufgeführt. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von T-A-S.
Versand erfolgt nur innerhalb Deutschlands! 

4 Unterrichtung des Verbrauchers über Rückgaberecht und Rückgabefolgen bei Verbraucherverträgen

Kunden, die Verbraucher im Sinne des § BGB sind, können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem die Rückgabebelehrung in Textform, z.B. als Brief, Fax, E-Mail, mitgeteilt worden ist jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der (1.) ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 C Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-Info-V, sowie der unternehmerischen Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1
BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:

Olena Mayer
Teich-Aquarium-Shop
Ringelgasse 16
74850 Schefflenz
Tel.: 06293/795973
Fax: 06293/795974
E-Mail: kontakt@teich-aquarium-shop.de 

4.1 Widerruffolgen

Im Falle eines Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen, Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

4.1.1 Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. 

4.1.2 Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

4.1.3 Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht, Ersatzartikel eingeschlossen wenn diese in der Auftragsbestätigung bereits vorhanden sind. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen auf Ihre Kosten abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für T-A-S mit deren Empfang.

4.2 Die Retouren Ware ist vollständig (inklusive Zubehör, Bedienungsanleitung etc.), an uns zurückzusenden.
Vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind Teich- und Aquariumfuttermittel, Tierarzneimittel und Produkte zur Wasserpflege die keinen Qualitätsmangel aufweisen, nicht verdorben sind und das MHD bei Lieferung nicht abgelaufen ist.
Ausgenommen vom Widerrufsrecht sind Waren, die  nach Kundenspezifikation angefertigt werden z.B. Teichfolie oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Ebenso ausgeschlossen sind Artikel die auf Kundenwunsch beim Hersteller geordert werden und wir nicht am Lager führen = Sonderbestellungen!

5 Mängelansprüche, Garantiebedingungen, Schadenersatzansprüche, Transportschäden

5.1 Die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben. Handelt es sich beim Kauf um ein Handelsgeschäft, beträgt die Gewährleistungspflicht 1 Jahr.

5.2 Sofern der Kunde nicht Verbraucher ist, sind Mängelansprüche zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Verbraucher haben die Wahl ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. T-A-S ist jedoch berechtigt die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.
Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung besteht das Wahlrecht für den Kunden zwischen dem Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder auf Minderung des Kaufpreises. 

5.3 Soweit für Waren durch den Hersteller eine Garantie gewährt wird, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind.

5.4
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel oder Schäden infolge unsachgemäßen Gebrauchs, Lagerung, Anschluss oder Bedienung der Sache oder infolge schuldhafter Einwirkung auf diese, insbesondere bei Änderungen der Sache durch den Kunden. Ebenso von der Gewährleistung ausgeschlossen ist natürlicher Verschleiß der gekauften Sache.
Werden im Rahmen der Gewährleistung die gelieferte Sache ersetzt oder repariert, beginnen keine neuen Gewährleistungsfristen für den Tauschgegenstand.

5.5 Haftungsbeschränkung

Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet T-A-S nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch T-A-S oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen.
Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

5.6 Transportschäden

Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, soll er sich bei Annahme der Ware die Beschädigung von dem Transportunternehmer schriftlich bestätigen lassen. T-A-S ist unverzüglich eine Mitteilung zu machen, dass die Annahme wegen der beschädigten Verpackung unter Vorbehalt geschieht. Transportschäden die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt werden, sollen T-A-S gegenüber innerhalb von 3 Tagen schriftlich gemeldet werden. Fax, Brief, E-Mail, ausreichend ist das Datum des Poststempels, Absendedatum der Mail oder des Fax. Die Nichtbeachtung dieser Bitte führt nicht zur Einschränkung oder zum Verlust irgendwelcher Mängelansprüche. 

6  Eigentumsvorbehalt

T-A-S behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung des Kaufpreises vor. Der Besteller ist verpflichtet, uns jeden Wechsel seines Wohn- bzw. Geschäftssitzes unverzüglich mitzuteilen, solange noch Forderungen wegen gelieferten Waren offen stehen oder Waren noch nicht geliefert worden sind. Ebenso ist der Kunde verpflichtet die „Vorbehaltsware" pfleglich zu behandeln.
Sollten (3.) Dritte während des Eigentumsvorbehaltes Zugriff auf die „Vorbehaltsware" erhalten, ist dies unverzüglich T-A-S mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen die zur Wahrung der Rechte von T-A-S erforderlich sind. Das gleiche gilt für etwaige Beschädigungen.

7   Datenschutz

T-A-S verwendet Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Durchführung von Aufträgen oder Anfragen und zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Hausadresse und E-Mail nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an (3.) Dritte weiter.
Jeder Kunde hat das Recht der Zusendung von Produktinformationen per Post, Mail, Fax jederzeit zu widersprechen. bis zum Eingang des Widerspruchs ist der Kunde mit der Zusendung von Produktinfos einverstanden.

8   Schlussabstimmungen

Es gilt das Recht der BRD!
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen AGB nicht. Bei Verträgen mit Kaufleuten, Handelsgesellschaften, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtlichem Sondervermögen sowie im Fall das der Kunde der nicht Verbraucher ist, seinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, wird der Gerichtsstand Mosbach.
Das deutsche Recht findet Anwendung.